Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
Für die Verträge ist die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragsnehmers in Verbindung mit den nachstehenden Geschäfts- und Lieferbedingungen maßgebend. Abweichende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners bedürfen zu ihrer Gültigkeit der ausdrücklichen schriftlichen Annahme, die jeweils nur für den betreffenden Einzelfall erfolgt. Alle mündlichen, telefonischen und telegrafischen Erklärungen unserer Mitarbeiter und die von diesen getroffenen Vereinbarungen und entgegenkommende Aufträge bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
2. Angebot
Die Angebote erfolgen aufgrund der jeweils zur Verfügung gestellten Kalkulationsunterlagen. Diese zum Angebot gehörenden Unterlagen sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. An Kostenvoranschläge, Zeichnungen und anderen Unterlagen behält sich der Anbieter Eigentums- und Urheberrechte vor - sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Die Änderung der Kalkulationsgrundlagen führt auch zu einer Änderung des Angebotes. An die angebotenen Preise und die im Angebot genannten Lieferfristen halten wir uns bis zu 4 Wochen nach Abgabe des Angebotes gebunden. Abgebote gelten vorbehaltlich endgültigen Vertragsabschlusses nur durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung.
3. Muster und Materialbeschaffenheit
Bemusterungen sind unverbindlich und zeigen nur allgemein das Aussehen des Steines. Handmuster und Bruchstücke können niemals alle Unterschiede in Farbe, Struktur und Körnung in sich vereinen. Für die in Naturstein vorkommenden Farbunterschiede, Trübungen, Einschlüsse, Poren, Bänderungen und anderer natürliche Eigenschaften wird keine Haftung übernommen. Abweichungen in dieser Hinsicht müssen gestattet sein, auch dann, wenn die Lieferung nach vorgelegten Durchschnittsmustern zu geschehen hat. Hinsichtlich der Stärke ist zu dem vorgeschriebenen Spielraum noch eine Toleranz von mindestens 10% zu gewähren.
4. Maßabweichungen
Für Maßabweichungen gilt die VOB/Teil C (Ausgabe 1992): Allgemeine Technische Vorschriften für Bauleistungen - Natursteinarbeiten - (DIN 18332)
5. Liefer- und Leistungszeit
Lieferfristen sind einvernehmlich zu vereinbaren. Sämtliche Bestellungen werden unter dem Vorbehalt der Liefermöglichkeiten angenommen. Ereignisse höherer Gewalt wie Streik, Aussperrung, behördliche Anordnung, Wagen- und Behältermangel sowie in der Beschaffung des nötigen Rohmaterials und sonstige unvorhergesehene Fälle, entbinden uns von den eingegangenen Lieferverpflichtungen. Angegebene Lieferzeiten sind nur als annähernd zu betrachten und beginnen erst nach Klarstellung des Auftrages. Selbstverständlich werden die Lieferzeiten, soweit nur irgend möglich, pünktlich eingehalten.Indessen bemerken wir, dass wir Ansprüche wegen verspäteter Lieferzeit grundsätzlich ablehnen.
6. Beanstandungen
Beanstandungen finden ur Berücksichtung, wenn sie innnerhalb von 3 Tagen nach Empfang der Ware vorgebracht werden, anderenfalls gilt die Ware als genehmigt. Auch im Falle einer berechtigten Beanstandung werden Ansprüche wegen ausfallender Löhne, entgangenen Gewinns, Schadenersatz oder dergleichen von uns abgelehnt. Die Prüfung der Ware hat stets vor dem Verlegen stattzufinden. Reklamationen bei bereits verlegtem Material können auf keinen Fall anerkannt werden.
7. Versand
Der Versand geschieht ausdrücklich auf Rechnung und Gefahr des Bestellers ohne Haftung für Bruch, Diebstahl und dergleichen. Dies gilt auch bei Übernahme von Franco - Lieferungen, insbesondere ist das Bruchrisiko nicht mit eingeschlossen.
8. Preise
Die Preise verstehen sich ab Werk ohne Verpackung zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Soweit aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, eine Veränderung der Materialgestellungskosten eintritt, behalten wir uns vor, die Preise entsprechend zu berichtigen. Entstandene Bearbeitungskosten bei Änderung , nach Erhalt der Auftragsbestätigung und bei Stornierung trägt der Auftraggeber. Es sind stets die Einzelpreise maßgebend, auch wenn im Angebot ein Gesamtpreis angegeben ist.
9. Zahlung
Handwerkerrechnungen sind sofort zahlbar (Rechnungsdatum). Bei Vorauszahlung oder Zahlung bei Empfang des Materials gewähren wir 2% Skonto. Nach 30 Tagen ab Rechnungsdatum sind unsere Rechnungen ohne Abzug zahlbar. Bei Überschreitung werden Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen BundesbankDiskontsatz berechnet. Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen etwaiger vom Auftragnehmer bestrittener Gegenansprüche des Auftraggebers sind nicht statthaft. Eine Aufrechnung ist unzulässig, es sei denn die zur Aufrechnung gestellte Forderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Wir behalten uns vor, Vorauszahlungen in bar oder Leistungen einer Sicherheit auch für schon bestätigte Aufträge vor Absendung der Ware zu verlangen, wenn dies nach unserem Ermessen die Sicherstellung der vereinbarten Kaufsumme bedingt. Bei Zahlung durch Wechsel oder Schecks übernehmen wir keine Verbindlichkeit für rechtzeitige Vorlegung und Protestierung. Rückgabe der Wechsel ohne Rückvergütung der Diskontspesen und Geltendmachung der Forderungen bleibt uns vorbehalten.
10. Zahlungsverzug der Auftraggebers, Verschlechterung seiner
Zahlungsfähigkeit

Befindet sich der Auftraggeber aus bereits zur Auslieferung gekommenden Geschäften mit der Zahlung der Rechnungsbeträge in Verzug, sind wir berechtigt, nach unserer Wahl entweder die Auslieferung noch nicht abgewickelter Aufträge von der Begleichung fälliger Rechnungen bzw. von der Vorauszahlung des Kaufpreises abhängig zu machen oder vom Kaufvertrag zurückzutreten. Dasselbe Recht steht uns zu, wenn uns nach Abschluss des Kaufvertrages eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers bekannt wird, durch die unser Anspruch gefährdet wird.
11. Eigentumsvorbehalt
Der Auftraggeber behält sich das Eigentum an dem Liefer- bzw. Leistungsgegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefer-/ Leistungvertrag und bis zur Zahlung aller sonstigen Verbindlichkeiten gegenüber dem Auftraggeber vor. Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Liefer-/ Leistungsgegenstand auf Kosten des Auftraggebers gegen Diebstahl,- Transport-, Feuer-, Wasser- und sonstigen Schäden zu versichern, sofern nicht der Auftraggeber selbst die Versicherung nachweislich abgeschlossen hat. Wird die gelieferte Ware be- oder verarbeitet, so ändert dies nichts am Eigentum des Auftragnehmers am Liefer-/ Leistungsgegenstand. Wird die gelieferte Ware mit anderen nicht im Eigentum des Auftragnehmers stehenden Sachen verbunden, so erwirbt der Auftragnehmer Miteigentum an der dadurch entstehenden neuen Sache im Verhältnis der Rechnungpreise der Vorbehaltsware zu dem der anderen verbundenen Gegenstände.
12. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen ist 04910 Elsterwerda. Gerichtsstand ist 04924 Elsterwerda.
13. Nichtigkeit einzelner Klauseln
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Punkte.